#201 Maximilian Oehl @ Brand New Bundestag: Raus aus der Parteienkrise!

carls zukunft der woche

Zweifel sind angebracht. Sind wir angesichts der Krisen und Herausforderungen, die vor uns liegen, mit unserem politischen System wirklich gut aufgestellt? Max jedenfalls teilt diese Zweifel. Seine Gründung „Brand New Bundestag“ soll Menschen in das politische System bringen, die den Mut und die Fähigkeit haben, das System zu hinterfragen und die Strukturen überall dort herauszufordern, wo sie uns nicht mehr dienen. Solche Leute sucht Max. Und er findet sie. Mit diesen Kandidaten arbeitet Brand New Bundestag und unterstützt sie, zum Beispiel durch Öffentlichkeit. Was es wiederum einfacher macht, sich parteiintern durchzusetzen. Die ersten unterstützten Kandidaten haben es bei der vorigen Wahl in den Bundestag geschafft. Mehr sollen folgen.

Das politische System, das wir haben, fördert das Verlässliche. Das immer gleiche. Das Berechenbare. Der Konformitätsdruck für Abgeordnete und mehr noch für Kandidat:innen ist krass. Eine Konsequenz: Diverse, profilierte Kandidat:innen aller Parteien hätten an der Urne durchaus Chancen - aber sie kommen dort gar nicht erst hin, weil sie sich vorab in ihrer Partei nicht durchsetzen können. Am Ende bekommen wir immer wieder denselben Partei-fähigen Typus Politiker:in. Max sagt: Die Demokratiekrise, die wir gerade erleben, ist eine Parteienkrise.

Brand New Bundestag wurde aus der Erfahrung der Klimabewegung vor der 2021er Bundestagswahl gegründet. Die Klimakrise und die notwendige Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft stehen inhaltlich stark im Zentrum. Max erzählt, wie er damals als Berater im Bundestag immer wieder einen Graben erlebt hat: Draußen engagieren sich Menschen und drinnen zucken Abgeordnete mit den Schultern und fragen sich, was ihnen das helfen kann. Zivilgesellschaft und Politik kommen nicht richtig zusammen. Beide tauschen oberflächlich Informationen aus, aber sobald die Tür zugeht, schlägt der politische Betrieb zu. … das kriege ich nicht durch … der Fraktionsvorstand hält das nicht für ein gutes Thema … So mutieren Anhörungen zu Pseudobeteiligungen. Welche Informationen werden eigentlich politisch-strategisch verwendet? Viele Wähler:innen und Engagierte sind frustriert. Was kommt von meiner Botschaft und warum manches nicht?

Brand New Bundestag setzt eine Community dagegen, hat progressive Abgeordnete aus allen Parteien (außer der AfD, versteht sich) erst zusammen- und dann mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in den Dialog gebracht. Die einen können Bewegungen erzeugen, die anderen Gesetze. Was wird für eine Energie frei, wenn beides koordiniert stattfindet? Die Idee heißt Movement Politics. Die parlamentarische Arbeit als Fortsetzung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Letzten Endes, so Max, brauchen wir eine gemeinsame Fortschrittserzählung, die die großen Krisen ernst nimmt und besprechbar macht. Dann lebt die Demokratie.

Zu Gast: Dr. Maximilian Oehl, Co-Initiator & Executive Director @ Brand New Bundestag