Helge Fuhst: „Vielleicht ein Eigentor für Merz“

Das Scholz-Update

Helge Fuhst werden die meisten Menschen als Moderator der „Tagesthemen“ kennen, doch er ist auch Zweiter Chefredakteur von ARD Aktuell - und in dieser Funktion hat er mit der Redaktion in den Tagen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Bundesregierung natürlich versucht, Olaf Scholz zu einem Interview in den „Tagesthemen“ zu bewegen. „Aus dem Kanzleramt erhalten wir immer relativ schnell eine Rückmeldung, ob er für ein Gespräch zur Verfügung steht oder nicht“, sagt Fuhst. Was übrigens ganz anders sei als früher bei Angela Merkel, die sich so gut wie nie den Fragen von Journalistinnen und Journalisten in Nachrichtensendung gestellt hat. Bei Scholz ist das anders, „er war auch als Kanzler regelmäßig bei uns zu Gast“, so Fuhst. Nach dem für seine Regierung verheerenden Urteil kam der Kanzler aber nicht in die „Tagesthemen“, sondern äußerte sich das erste Mal in einem kurzen Videostatement, das vom Bundeskanzleramt selbst veröffentlicht wurde und am Dienstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. „Es ist legitim für eine Kanzler, Ruhe und Sicherheit in die Diskussion zu bringen, gerade bei so einem Thema. Die Frage ist nur: Warum macht man das nach einer Woche? Das, was er gesagt hat, hätte er auch früher sagen können“, so Fuhst.

Wie geht es jetzt weiter? Können sich Scholz und die Ampel-Regierung von dieser neuen Krise, die sie anders als vorhergehende selbst verschuldet haben, erholen? Und, wenn ja: wie lange wird das dauern? „Vielleicht ist das, was jetzt schief gegangen ist, zu groß, insbesondere nach all dem, was in den vergangenen zwei Jahren passiert ist und was oft irgendwie zusammengebastelt aussah“, sagt Fuhst.

Der „Spiegel“ erschien in dieser Woche mit dem Titel „Absturz eines Besserwissers“, und meinte damit natürlich Scholz, dessen Beliebtheit in Umfragen auf einen für den einen Bundeskanzler ungewöhnlichen Tiefstand sackte, Oppositionsführer Friedrich Merz griff den Kanzler nach dessen Regierungserklärung ungewöhnlich scharf an: „Sie können es nicht!“

Könnte der CDU-Chef es besser? „Wenn man auf Friedrich Merz schaut, bekommt man das Gefühl, dass er die Auswirkungen seinen Politik auf die Landesebene nicht mit bedenkt“, so Fuhst. Das könnte innerparteilich für ihn zu Schwierigkeiten führen, weil er „diverse Ministerpräsidenten in den Länder hat, die das, was da gerade passiert, gar nicht gut finden“. Schließlich hätten auch CDU-geführte Länder Kredite aus den vergangenen Krisenjahren für andere Projekte umgewidmet und müssten das längst verplante Geld jetzt entweder nicht mehr ausgeben oder anderswo einsparen: „Es ist legitim, als Opposition der Regierung die Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Die Frage ist nur, wie weit das gehen sollte, wenn man doch als Land denkt.“ Und: „Vielleicht war das alles langfristig für Friedrich Merz, sollte er Bundeskanzler werden, ein Eigentor.“ Fuhst glaubt aber, dass die Ampel bis zur nächsten Wahl weitermacht: „Wenn sie auseinandergebrochen wäre, dann direkt nach dem Urteil.“